Jan 252010
 

Es ist mal wieder soweit. Unsere Lieblingspolitikerin hat die nächste Idee, wie sie das Internet zensieren kann. netzpolitik.org erklärt das sehr gut. Diese Idee geht sehr viel weiter als alle bisherigen. Im Grunde werden Access-Provider, Hosting-Provider und Inhalte-Anbieter gleichgestellt und sollen für einen durchgängigen Jugendschutz sorgen, indem z.B. Inhalt „ab 16“ nur zwischen 22 und 6 Uhr zugänglich ist.

Weitere Links:

ak-zensur.de

metronaut.de

blog.fefe.de

scusiblog.org

Sep 292009
 

Was hört man heutzutage nicht alles in den politischen Rederunden im Fernsehen: Da ist von Postdemokratie die Rede, ein begriff, der nicht klar umrissen ist. Soll das also heißen, dass es endlich auch beim Fernsehen aufgefallen ist, dass eine Wahl ohne Alternativen kaum ein Wahl ist, dass neoliberale Politik immer Mist ist, auch wenn die SPD und die Grünen regieren? Weit gefehlt. Es wird sich nur etwas darüber aufgeregt, dass immer weniger Wahlberechtigte den Weg zur Urne finden. Doch liegt das nicht auch an der Ähnlichkeit aller Parteien? CDU und SPD sind kaum noch auseinander zu halten, die Grünen und die FDP machen auch nicht viel anders. Bleibt die Linke, doch auch bei meinen Genossen gibt es Probleme, wie man vor allem in Berlin sieht.
Doch warum hört man vor allem aus den Reihen der SPD Basis, dass die Linke nur ein Zusammenschluss übergroßer Egos sei? Es stimmt, Oskar Lafontaine war SPD Vorsitzender, doch er hat erkannt, dass neoliberale Ideen nicht das sind, was die Wähler der SPD erwarten. Es wäre schön, wenn der Rest der SPD das auch erkennen würde und endlich die Verursacher der Krise der SPD Frank Walter Steinmeier, Franz Müntefering und einige weitere in den Ruhestand schickten. Doch was ist passiert? Herr Steinmeier bleibt und setzt seine neoliberale Linie fort.
Für die Linke ist das wahrscheinlich eine gute Nachricht, da die SPD bei der nächsten Wahl dann wohl komplett in die Bedeutungslosigkeit verschwunden sein wird.

Die SPD Basis sollte sich also fragen, ob der Weg der Linken nicht auch als Vorbild zu sehen ist, denn dort hat man erkannt, dass neoliberal und sozial nicht zusammen passen.