Es ist mal wieder soweit. Unsere Lieblingspolitikerin hat die nächste Idee, wie sie das Internet zensieren kann. netzpolitik.org erklärt das sehr gut. Diese Idee geht sehr viel weiter als alle bisherigen. Im Grunde werden Access-Provider, Hosting-Provider und Inhalte-Anbieter gleichgestellt und sollen für einen durchgängigen Jugendschutz sorgen, indem z.B. Inhalt „ab 16“ nur zwischen 22 und […]
Postmoderne Postdemokratie
Was hört man heutzutage nicht alles in den politischen Rederunden im Fernsehen: Da ist von Postdemokratie die Rede, ein Begriff, der nicht klar umrissen ist. Soll das also heißen, dass es endlich auch beim Fernsehen aufgefallen ist, dass eine Wahl ohne Alternativen kaum ein Wahl ist, dass neoliberale Politik immer Mist ist, auch wenn die […]
Zustand der Demokratie in Deutschland
Es gibt ja schon lange ein Defizit in Sachen Demokratie, aber der Stern bringt das ganze mal auf den Punkt (nicht ganz, aber für den Stern ganz ok…). Um das mal zusammenzufassen: es fehlt an Möglichkeiten, in der Politik mitzureden. Der Bundestag wird nur noch zum abstimmen gebraucht, alles andere wird in Koalitionsausschüssen und anderen […]
Zensur
Eigentlich wollte ich politische Kommentare vermeiden, doch das scheint nicht mehr möglich.Ich las in den letzten Tagen viel zu diesem Thema. Mein Ärger wuchs, obwohl der Ausgang doch klar war.Die geliebte Bundesregierung hat es also geschafft: Es wird eine Zensurinfrastruktur in Deutschland geben. Teils liest man, dass man nicht versuchen solle, etwas mit Konspiration zu […]